Trump erlässt Dekret zum Verbot von TikTok in den USA
Die Trump-Regierung gibt dem chinesischen Unternehmen 45 Tage, um die App an ein US-Unternehmen zu verkaufen – andernfalls wird sie im Land verboten.
Die weltweit beliebte mobile Internet-App – TikTok – ist in den Vereinigten Staaten nach dem Erlass einer möglichen Sperre durch Präsident Donald Trump und seine Regierung mit einem Verbot konfrontiert. Die Trump-Regierung hat bis zum 15. September 2020 eine Frist von 45 Tagen angeordnet, innerhalb derer das chinesische Unternehmen die App an ein US-Unternehmen verkaufen muss; andernfalls wird sie im Land verboten. Danach wird „jede Transaktion jeder Person oder in Bezug auf jedes Eigentum, die der Gerichtsbarkeit der Vereinigten Staaten unterliegt“, untersagt.
TikTok stammt aus Peking, China, und ist eine App zum Teilen von Kurzvideos, die vom chinesischen Unternehmen ByteDance entwickelt und gegründet wurde. Weltweit gewann die App vor allem unter Jugendlichen an Bedeutung und ermöglichte es ihnen, ihre Talente – von Tanzvideos bis hin zu politischen Debatten – mit Gleichgesinnten zu teilen. Sie hat mehr als eine Milliarde aktive Nutzer, darunter rund 100 Millionen aus den USA. TikTok wurde 2017 eingeführt und übernahm schließlich die beliebte Lip-Sync-App Musical.ly, was zu seiner heutigen weltweiten Bekanntheit führte.
In der Verfügung behauptet die Trump-Regierung, TikTok gefährde den Datenschutz, zensiere Informationen und übermittle Daten von US-Nutzern an das kommunistische China. „Diese Datensammlung droht der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf die persönlichen und geschützten Informationen von Amerikanern zu ermöglichen – wodurch China möglicherweise die Aufenthaltsorte von Bundesangestellten und Auftragnehmern verfolgen, persönliche Dossiers zur Erpressung anlegen und Wirtschaftsspionage betreiben könnte“, heißt es in der Verfügung.
Kritiker behaupten außerdem, die übereilte Entscheidung zum Verbot der App sei durch Trumps gescheiterte Wahlkampfveranstaltung in Tulsa ausgelöst worden. Dort überschwemmten Nutzer von TikTok und K-pop-Fans die Anmeldungen, sodass Hunderte Plätze leer blieben.
Trumps ursprüngliche Entscheidung, die App vollständig zu verbieten, wurde bald durch die Möglichkeit eines Kaufs innerhalb der USA ersetzt. Nach dieser Änderung kündigte das US-Unternehmen Microsoft an, TikTok in den Vereinigten Staaten kaufen zu wollen – ein Schritt, den Trump unterstützte. Microsoft versicherte, die privaten Daten amerikanischer Nutzer würden in die Vereinigten Staaten übertragen und dort gespeichert; anschließend würden die Nutzerdaten von ausländischen Servern gelöscht. Das Unternehmen plant, Datenschutz und Nutzererfahrung durch „erstklassige Sicherheits-, Datenschutz- und digitale Schutzmaßnahmen“ zu verbessern.
Ein Sprecher von TikTok erklärte, man sei von der Verfügung schockiert, und sagte: „Wir sind gekommen, um zu bleiben. Teilt eure Stimme weiterhin hier und steht für TikTok ein.“ Die App hat ihre Datenschutzrichtlinien offen dargelegt und die Spekulation zurückgewiesen, Informationen an China weiterzugeben. Das Unternehmen behauptet jedoch, die Trump-Regierungen hätten ihre Versuche, die Bedenken auszuräumen, ignoriert, und hat Klage gegen sie eingereicht, mit der Begründung, die Maßnahme „verletze rechtsstaatliche Verfahrensgarantien, überschreite den Geltungsbereich der Sanktionsvorschriften und liefere keinerlei Beweise für ihre Behauptung, TikTok stelle eine Bedrohung der nationalen Sicherheit dar“.
Neben TikTok wurde auch die Messaging-App WeChat in Amerika mit einem Verbot belegt. Die App war kürzlich gemeinsam mit 59 weiteren Apps in Indien verboten worden – unter Berufung auf eine Bedrohung der nationalen Sicherheit, aber auch als Vergeltungsmaßnahme im Grenzkonflikt zwischen Indien und China.
Titelbild via Unsplash.
